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Haushalt 2021 wird vorgelegt

Haushaltssatzung 2021 wird heute vorgelegt – „erhebliche Reduzierungen“ notwendig

Bürgermeister Christian Seitz legt heute Abend den Gemeindevertretern in der Schwarzbachhalle anlässlich der letzten Zusammenkunft 2020 die Haushaltssatzung der Gemeinde Kriftel für das Haushaltsjahr 2021 und damit verbunden das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 bis 2024 vor.

Der Gemeindevorstand hat den Entwurf des Haushaltsplanes mit allen Bestandteilen in mehreren Sitzungen beraten. Am 30. November 2020 wurde der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushalts- und Stellenplan und allen weiteren verbindlichen Anlagen sowie das Investitionsprogramm der Jahre 2020 bis 2024 festgestellt und die Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024 beschlossen.

„Aufgrund der Corona-Pandemie sind die Planungen des Steuerhaushaltes nicht so verlässlich, wie in den vergangenen Jahren. Sowohl die Orientierungsdaten des Landes Hessen, als auch die örtlichen Gegebenheiten stehen unter dem Eindruck der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie“, so Kämmerer Christian Seitz. „Dennoch wurde sorgfältig, aber mit Vorsicht kalkuliert.“ Die Entwicklungen in der Finanzplanung basieren, wie in den vergangenen Jahren auch, auf den Orientierungsdaten des Landes Hessen.

2,8 Millionen Euro aus Steuereinnahmen fallen weg

Fazit: Der Ergebnishaushalt kann 2021 nicht ausgeglichen werden. Etwa 2,8 Millionen Euro fallen aus Steuereinnahmen weg. Seitz: „Deshalb musste man sich bei der Aufstellung des Haushalts auf das Allernotwendigste beschränken.“ Dennoch konnte für 2021 ein ordentliches Ergebnis von minus 1,6 Millionen Euro nicht abgewendet werden. 2020 war die Gemeinde noch mit 1,2 Millionen im Plus gewesen. Seitz: „Der erforderliche Haushaltsausgleich erfolgt über die Rücklage, die aus den Ergebnissen der Vorjahre aufgebaut wurde.“

Um einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan vorlegen zu können, hat der Gemeindevorstand für 2021 „umfangreiche Reduzierungen“ mit einem Volumen von über 850.000 Euro vornehmen müssen. Dies hat zur Folge, dass Instandhaltungen und Pflege von Außenanlagen auf ein Minimum reduziert werden und wenige Spielräume für zusätzliche Ergänzungen bestehen. Gleichwohl kommt der Gemeindevorstand den erforderlichen Wartungs- und Sicherheitsvorschriften nach.

„Die derzeit schwache Steuersituation aber auch der Unterhaltungsaufwand können dafür verantwortlich sein, dass Ergänzung und Verschiebungen im Haushaltsplan 2021 notwendig sein werden. Auch ein Nachtragshaushalt kann erforderlich werden, um auf gravierende Veränderungen reagieren zu können“, darauf weist Bürgermeister Seitz hin. Ein ausführlicher Bericht über die Haushaltsrede folgt.