Rosenkranz neuer Ortsgerichtsvorsteher

Christoph Rosenkranz ist jetzt offiziell neuer Ortsgerichtsvorsteher für das Ortsgericht Kriftel. Vom Präsidenten des Amtsgerichtes Frankfurt bekam er am Montag, den 24. Januar 2022, die Ernennungsurkunde übersandt. Seine Amtszeit beträgt zehn Jahre. Der bisherige langjährige Ortsgerichtsvorsteher Paul Dünte hatte aufgrund seiner schweren Erkrankung diese Aufgabe nach 27 Amtsjahren nicht mehr weiterführen können. Seit Oktober 2021 hatte Rosenkranz daher bereits als Düntes Stellvertreter fungiert.

Seit 2017 lebt Rosenkranz in Kriftel. „Es ist mir ein Anliegen, mich in der Gemeinde zu engagieren, in der ich lebe, und damit etwas zurückzugeben“, sagt der 40-Jährige zu seiner Motivation, sich 2019 auf einen Aufruf der Gemeinde zu melden. Damals wurde ein Schöffe gesucht und er wurde im Oktober 2019 vom Amtsgericht ernannt. Sein Schwerpunkt war bisher die Bewertung von bebauten Grundstücken.

Dies ist zurzeit auch der Schwerpunkt der Schöffin Ingrid David-Eifert, für die Bewertung von unbebauten Grundstücken und landwirtschaftliche Kulturen sind die Mitglieder Andreas Theis und Sebastian Hasenbach zuständig. Rosenkranz, David-Eifert und Theis trafen sich am Dienstag im Rathaus mit dem Ersten Beigeordneten Franz Jirasek zum Gespräch. Jirasek gratulierte dem neuen Ortsgerichtsvorsteher zu Ernennung und bedankte sich bei ihm für sein Engagement. „Es ist mir eine große Freude“, entgegnete Rosenkranz. „Ich lerne viele Menschen kennen, freue mich, dass ich helfen und beraten kann.“ Es sei eine Tätigkeit, die seinen Fähigkeiten am ehesten entspreche, so Rosenkranz, der als Stadtplaner in Mainz arbeitet.

„Ein Ortsgericht gibt es in jeder hessischen Kommune. Es bietet den Bürgerinnen und Bürgern verschiedene Dienstleistungen an“, erklärt der Erste Beigeordnete. Dazu zählte bis vor kurzem noch und vor allem das Schätzen des Wertes von Immobilien. „Seit einigen Monaten erkennt das Finanzamt Schätzungen der Ortsgerichte nicht mehr an. Es verlangt stattdessen die Schätzung eines vereidigten Sachverständigen oder ein Gutachten des Gutachterausschusses“, bedauert Rosenkranz. „Dafür müssen die Bürgerinnen und Bürger dann statt 800 Euro gleich mal 3.000 Euro bezahlen.“

Hauptaufgabe: Beglaubigungen

Hauptaufgabe des Ortsgerichts ist nun die Beglaubigung von Unterschriften und Abschriften öffentlicher oder privater Urkunden. „Das sind zum Beispiel Aufenthaltsnachweise für ausländische Behörden, Protokolle von Vereinen oder von Eigentümerversammlungen. Einige Bürgerinnen und Bürger möchten sich zudem ihre Patientenverfügungen beglaubigen lassen. Das ist eigentlich nicht notwendig, gibt ihn aber ein besseres Gefühl“, so der Ortsgerichtsvorsteher. Er kann zudem bis zur Annahme der Erbschaft die zur Sicherung des Nachlasses notwendigen Maßnahmen treffen, wenn hierzu ein Bedürfnis besteht, die Erben unbekannt sind oder ungewiss ist, ob die Erben die Erbschaft angenommen haben.

Rosenkranz steht dienstags von 18 bis 19 Uhr für eine Sprechstunde im Rathaus zur Verfügung, allerdings nur mit vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter der Nummer 0175/9185172 oder per E-Mail an ogkriftel@gmail.com.

Schöffin/Schöffe gesucht!

Doch nun fehlt noch eine Peron im Gremium: Nach Paragraph 4 des Ortsgerichtsgesetzes werden für jedes Ortsgericht ein Ortsgerichtsvorsteher und vier Ortsgerichtsschöffen (Ortsgerichtsmitglieder) bestellt. Die Mitglieder sind Ehrenbeamte, die für die Dauer von zehn Jahren ernannt werden. „Der Gemeindevorstand wurde vom Amtsgericht Frankfurt gebeten, die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen oder einer Schöffin zeitnah vorzubereiten. Wir bitten Bürgerinnen und Bürger, sich für das Amt zu bewerben“, so Jirasek. „Hilfreich wäre es, wenn Jemand über langjährige Verwaltungserfahrung verfügen würde.“

Die Verwaltung prüft die Eignung der Bewerber/innen und schlägt dem Gemeindevorstand die geeigneten Personen für die Wahl durch die Gemeindevertretung vor. Der gewählte Schöffe/die Schöffin wird dann dem Amtsgericht vorgeschlagen, der ihn oder sie offiziell per Urkunde ernennt.

Wer sich für das Amt interessiert, der meldet sich bitte bei Volker Kaufmann, Ordnungsamt, Telefon 06192/4004-50.