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DAS passiert in Kriftel

Hessenkasse senkt Schuldenstand

Aus den Ausschüssen: Beitritt zur Hessenkasse?

Im Sommer 2017 hat das Land Hessen vertreten durch das Finanzministerium und das Ministerium des Innern und für Sport (Innenministerium) die Einführung der sogenannten Hessenkasse vorgestellt. Die beteiligten Ministerien führten mit allen infrage kommenden Kommunen Gespräche, um den tatsächlichen Kassenkreditbestand individuell herauszuarbeiten. Das Gespräch für die Gemeinde Kriftel, vertreten durch Bürgermeister Seitz und den Leiter der Kämmerei, Tobias Guldner, fand am 29. November 2017 statt. Im Vorfeld wurden umfangreiche Unterlagen über den Kassen IST-Zustand und Prognosen über den Liquiditätsverlauf der künftigen Monate bereitgestellt.

Ob die Gemeinde das Angebot des Landes zur Kassenkreditentschuldung annimmt, dass muss nach Beratung in den Ausschüssen nun am 22. März die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung entscheiden. „Die Gemeinde Kriftel muss sich bis 30. April 2018 verbindlich erklären, ob sie das Angebot zur Hessenkasse annimmt“, so Bürgermeister Christian Seitz, der im Haupt- und Finanzausschuss das Programm des Landes lobte.

25 Euro je Einwohner an die Hessenkasse

Im Falle der Gemeinde Kriftel konnte ein Kassenkreditbedarf nach den Vorgaben der Hessenkasse mit 3,7 Millionen Euro nachgewiesen werden. Welche finanziellen Auswirkungen die Teilnahme an der Hessenkasse für die Gemeinde Kriftel hätte, wurde in der Vorlage für die Gemeindevertreter dargestellt: Die Gemeinde müsste nach Maßgabe des Hessenkasse-Gesetzes einen jährlichen Beitrag von 25 Euro je Einwohner an das Sondervermögen Hessenkasse leisten. Sie verpflichtet sich so über sieben Jahre, einen Tilgungsbeitrag in Höhe von 272.450 Euro an das Sondervermögen Hessenkasse zu entrichten. 1,85 Millionen Euro werden damit direkt durch die Gemeinde Kriftel getilgt und 1,85 Millionen Euro werden durch das Land Hessen übernommen.

Größte Auswirkung hat die Beschränkung, dass aus dem Finanzmittelfluss der Verwaltungstätigkeit (alle zahlungswirksamen Vorgänge des Ergebnishaushaltes) die ordentliche Tilgung erwirtschaftet werden muss. Zusätzlich ist im Ergebnishaushalt der Tilgungsbeitrag zur Hessenkasse von 272.450 Euro zu erwirtschaften. Und letztlich sind die Städte und Gemeinden aufgefordert noch eine Liquiditätsrücklage zu schaffen, die für Kriftel aktuell 450.000 Euro betragen würde.

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