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Haushalt korrigiert: Weniger Schulden

Besserer Ergebnishaushalt, weniger Schulden

„Aufgrund geänderter Orientierungsdaten musste der Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr noch einmal angepasst werden“, teilt Kämmerer Christian Seitz mit. Über die Änderungen wurden die Mitglieder der Gemeindevertretung bereits per Drucksachen informiert. In der Sitzung der Gemeindevertretung am 12. Dezember soll dann die Haushaltssatzung der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2020 und das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2019 bis 2023 beschlossen werden.

Der am 31. Oktober 2019 eingebrachte Entwurf des Haushaltsplans wurde generell für das Jahr 2020 kalkuliert und berechnet. „Allerdings habe ich bereits in meiner Haushaltsrede darauf hingewiesen, dass die überörtlichen Bestandteile des Steuerhaushalts noch auf Basis der Finanzplanung erstellt worden sind. Die neuen Einschätzungen des Landes über die Entwicklung von Steuereinnahmen, der sogenannte Finanzplanungserlass, hatte sich verzögert.“ Dies wurde durch die Beratung und Beschlussfassung des „Starke Heimat Gesetzes“ verursacht, das in den Erlass mit einfließen sollte. Auch der Kreisausschuss des Main-Taunus-Kreises hat den Kreishaushalt, in dem die Kreisumlage bekannt gegeben wird, erst am 4. November vorgelegt bekommen. Seitz: „All diese Bestandteile haben durch Änderungen schnell mal sechsstellige Auswirkungen auf den gemeindlichen Haushalt. Zumal insgesamt eine leichte Verunsicherung bei den Wirtschaftsprognosen festzustellen ist.“

Gewerbesteuer entwickelt sich positiv

Dass die Werte der Finanzplanung aus dem Herbst 2018 nur wenig Bestand über das anstehende Planjahr haben, habe sich nun wieder gezeigt. „Die Entwicklung der Steuereinnahmen hat sich nicht so positiv entwickelt, wie es das Land Hessen 2018 prognostiziert hat. Der neue Finanzplanungserlass hat wesentliche Korrekturen nach unten erforderlich gemacht“, so der Kämmerer. Im Gegenzug haben sich die örtlichen Steuern, insbesondere die Gewerbesteuer, weiter gut entwickelt. Durch das Voranschreiten des Jahres haben sich die Werte verstetigt, so dass der Gewerbesteueransatz um 500.000 Euro angehoben werden konnte. Der Landrat des Main-Taunus-Kreises hat außerdem für das kommende Jahr eine weitere Senkung der Kreisumlage für die Kommunen in Aussicht gestellt.

Förderung für Kita St. Vitus entlastet den Haushalt

Für den Finanzhaushalt, der insbesondere die Investitionen und deren Zuweisungen und Zuschüsse abbildet, erging nun der Förderbescheid für den Neubau der Kindertagesstätte St. Vitus. Haushaltsrechtlich durften diese Mittel bisher nicht veranschlagt werden. Das Vorliegen des Bescheids entlastet nun den Finanzhaushalt um 640.000 Euro.

Seitz: „In Summe kann man feststellen, dass der nun veränderte Haushalt ein anderes Gesicht hat, als es der Entwurf am 31. Oktober hatte. Alles in allem verbessert sich der Ergebnishaushalt um rund 50.000 Euro. Zudem sind nun Kreditaufnahmen von 900.000 Euro, statt 1.550.000 Euro vorgesehen.“

Dass der Haushalt nicht erst nach Vorlage aller Daten von den übergeordneten Behörden eingebracht wurde, hängt damit zusammen, dass der Haushalt vor Beginn eines Haushaltsjahres zu beschließen ist und der Aufsichtsbehörde zugeleitet werden muss.

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