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Etatrede 2018: Kriftel geht ohne Altdefizite im Haushalt ins Jahr 2018

09.11.2017

Bis zu Aussprache und Abstimmung über den Haushaltsplan 2018 in der Gemeindevertretung im Dezember des Jahres haben die Gemeindevertreter ein dickes Buch zur Lektüre vor sich: Genau 627 DIN A4-Seiten ist der aktuelle Haushaltsplan stark, den Kämmerer und Bürgermeister Christian Seitz den Kommunalpolitikern jetzt vorlegte. Sie werden ihn, von Seitz in seiner Etatrede optimistisch eingestimmt, mit Freude lesen und darin blättern: „Die Gemeinde steht vor der Tunnelausfahrt und hofft, dass wir diesmal das finanzpolitische Tageslicht länger genießen können.“ Konkret für 2018 gab Seitz die „wichtigste Botschaft“ des Haushaltsplanentwurfs bekannt: „Wir werden das Jahr 2018 ohne Altdefizite beginnen können.“

Den Bürger freut es: Die Gebühren bleiben stabil, werden im Abfallbereich sogar gesenkt.
Die Familien werden entlastet durch die Gebührenfreiheit ab 2018 und den Kita-Neubau. Die Betreuung mit hoher pädagogischer Qualität wird 2018 fortgesetzt. Bis 2019 wird die Gemeinde rund 4,4 Millionen Euro in die Betreuung und Erziehung von Kindern investiert haben. Weitere „Highlights“ für Kriftel: das neue DRK-Heim, der erste Kunstrasenbelag für den Sportplatz des SV 07 Kriftel, der Neubau des Spielplatzes in der Rossertstraße. Die Freunde des Sports sollen einen Fitnessparcours erhalten. Barrieren sollen weiter abgebaut, neue Wohnungen gebaut und die Integration Geflüchteter weiter vorangetrieben werden.

Raus aus dem Tunnel

Als Seitz/Jirasek am 1. September 2006 in ihre Spitzenämter im Rathaus kamen, erlebten sie das Ende der ersten finanzpolitischen Tunnelfahrt im neuen Millennium. Doch 2008/09 kam schon die nächste: Die weltweite Bankenkrise hatte erheblichen Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen. National wie international. Auch die öffentlichen Haushalte gerieten unter Druck. Der löste sich erst nach Jahren auf. Daher kann die Gemeinde mit Jahresschluss 2017 nun endlich angehäufte Defizite über 3,7 Millionen Euro nun komplett auflösen. Seitz gibt sich sicher, auch dem Landrat einen Haushalt 2018 zur Genehmigung vorzulegen, der ohne Haushaltssicherungskonzept auskommt.

Kriftels Finanzen sind wieder konsolidiert: Und das trotz der Neufassung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA), der Kriftel seit zwei Jahren 950.000 Euro gekostet hat, da die Gemeinde nach Auffassung des Landes-Finanzministerium zu den „abundanten“ („flüssigen“) Kommunen in Hessen zählt. Dagegen klagen betroffene Kommunen. Kriftel hat sich aus Kostengründen der Mitklägerschaft nicht angeschlossen.

Kriftel gilt als „Unterzentrum“ in Kreis und Region: Dieser  „alte Zopf“ kostet die Gemeinde 2018 rund 300.000 Euro. Die verschlechterte Schlüsselzahl 2018 bei der Einkommenssteuer trotz steigender Einwohnerzahl „kostet“ die Gemeinde noch einmal 330.000 Euro.

Zwei Millionen Euro jährlich für Investitionen

Trotz dieser fremdgelegten Stolpersteine sieht das Rathaus auf zehn Jahre erfolgreiche Gemeindeentwicklungen:  Die Kitas Linsenberg, Obstgärtchen und Vogelnest sind entstanden und auch saniert (8,5 Millionen Euro investiert). Das Parkbad ist saniertes und modernisiertes „Schmuckstück“ der Gemeinde und zieht auch Auswärtige an. Die neue Sporthalle an der Konrad-Adenauer-Schule und die sanierten Schwarzbachhallen machen Sport und Gesellschaft in Kriftel attraktiv. Rund 20 Millionen Euro hat dies die Gemeinde seit 2006/07 gekostet. Im Jahresdurchschnitt sind dies etwa zwei Millionen Euro. Und das auch in Krisenzeiten.

Dank an Ehrenamt

Dass die Gemeinde das durchgehalten hat, hält ihr Bürgermeister den politischen Gremien zugute, die für Kriftel engagiert zusammen gearbeitet hätten. Sie nicht allein: Seitz betont auch das „riesige ehrenamtliche Engagement und die Unterstützung“ aus der Bürgerschaft. Aus beidem sei an der Entwicklung der Gemeinde mitgewirkt worden. Auch für die Vereine gibt es einen Lichtblick: Die Kürzung der Vereinsförderung um zehn Prozent, die aufgrund des Sparzwangs nötig geworden war, soll, so der Vorschlag des Kämmerers, 2018 zurückgenommen werden. „Kriftel geht nur mit Vereinen und Ehrenamt – das wollen wir damit auch deutlich machen“, so Seitz.

Land und Bund fördern „Familienfreundlichkeit“

An Einnahmen rechnet Kämmerer Seitz 2018 mit rund 26,1 Millionen Euro für 2018. Davon ragt die Gewerbesteuer mit prognostizierten Einnahmen um 7 Millionen Euro hervor, noch stärker die Einkommenssteuer mit circa 8,8 Millionen Euro. Von der Spielapparatesteuer werden rund 600.000 Euro erwartet. Auch die Grundsteuer ist mit knapp 2,3 Millionen Euro ein beachtlicher Posten.

Der „Familiensinn“ des Bürgermeisters bewährt sich auch bei den Einnahmen: Die vom Rathauschef offensiv vertretene „familienfreundliche Hinwendung“ Kriftels wird mit einem Familienausgleich von Land und Bund mit knapp 600.000 Euro gefördert. Insgesamt rechnet der Kämmerer mit einem Mehrbetrag an Einnahmen von einer halben Million Euro für den Haushalt 2018 gegenüber dem von 2017. Diese 500.000 Euro verbleiben aber nicht auf den Gemeindekonten: Sie werden von nötigen Mehrausgaben aufgezehrt. Dem massiven Block Einnahmen stehen jedoch ebenso massiv die Ausgaben gegenüber (siehe Graphik). Trotzdem sind die Aussichten für 2018 gut: Im Ergebnishaushalt stehen wieder „schwarze Zahlen“!