Dieser Ausschuss beschäftigt sich mit den nachstehenden Themen:

• Bauprojekte
• Verkehrsprojekte
• Straßen/ Infrastruktur
• Umwelt

Grundsätzliches zum Thema Ausschüsse

In § 62 Abs. 1 Satz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) ist vorgeschrieben, dass die Gemeindevertretung einen Finanzausschuss zu bilden hat. Darüber hinaus kann die Gemeindevertretung weitere Fachausschüsse bilden, deren Aufgabengebiete mittels Beschluss und Geschäftsordnung präzise voneinander abzugrenzen sind und in welcher die Zahl der Ausschussmitglieder festzulegen ist. Die Ausschussmitglieder werden mittels Wahl oder im Benennungsverfahren von den Fraktionen bestimmt.

Die Gemeinde Kriftel hat folgende Ausschüsse gebildet:

• Haupt- und Finanzausschuss (HFA)
• Ausschuss für Planung, Verkehr, Umwelt und öffentliche Einrichtungen (Planungsausschuss)
• Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend, Sport und Vereine (Sozialausschuss)

Sitzungen

Die Tagesordnung der Ausschusssitzung wird öffentlich bekannt gegeben. Die Sitzungen der Gemeindevertretung sind grundsätzlich öffentlich. Da die Ausschüsse Hilfsorgane der Gemeindevertretung darstellen, sind auch sie der Öffentlichkeit unterworfen (§ 62 Abs. 5 HGO). Somit kann jede Bürgerin und jeder Bürger an den Sitzungen teilnehmen; ein Rederecht haben sie jedoch nicht.

Die im Ausschuss gefassten Beschlüsse haben keinen bindenden Charakter, sondern dienen der Vorbereitung der Entscheidung der Gemeindevertretung. Somit empfiehlt der Ausschuss der Gemeindevertretung nur - gemäß dem im Ausschuss getroffenen Beschluss zu beschließen. Die Gemeindevertretung muss diesem Beschlussvorschlag aber nicht folgen.